26. September 2016

Neu auf der Seite

26.09.2016: Pressemitteilung: Sonntag ist und bleibt zu

25.09.2016: Pressemitteilung: Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“

02.09.2016: Pressemitteilung: Strittige Software auf Polizeicomputern – Fall für den neu eingesetzten Sonderermittler

26.08.2016: Scheckübergabe in Sömmerda (hier)

23.08.2016: Grußwort beim 2. Seniorenforum Sömmerda (hier)

18.08.2016: Pressemitteilung: Abhören und ausspähen – was ist mit „DeviceWatch“?

17.08.2016: Rede im Thüringer Landtag zur "Abhör-Affäre"

 

Termine

28. September 2016 - 28. März 2017 |

Keine Termine gefunden

 

DIE LINKE. Thüringen auf Twitter

Tweets


tagesschau

16h tagesschau
@tagesschau

Antworten Retweeten Favorit Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger hat sich via Twitter zu den Sprengstoffanschlägen in #Dresden geäußert. pic.twitter.com/HlYVIoca75


Retweeted by DIE LINKE Thueringen

Bernd Riexinger

26 Sep Bernd Riexinger
@b_riexinger

Antworten Retweeten Favorit Erfolgreich sondiert. Jetzt weiter - beherzt für einen konsequent linken Politikwechsel - denn die Stadt gehört al… twitter.com/i/web/status/7…


Retweeted by DIE LINKE Thueringen

Bodo Ramelow

26 Sep Bodo Ramelow
@bodoramelow

Antworten Retweeten Favorit Eine Steigerung von 18 Mio € auf 26 Mio € pA wird übersetzt in "kein Geld da"? Findet etwa in den Kindereinrichtun… twitter.com/i/web/status/7…


Retweeted by DIE LINKE Thueringen

 

DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 
26. September 2016 Team

Pressemitteilung: Sonntag ist und bleibt zu

In Erfurt war für den 25. September und den 2. Oktober jeweils ein verkaufsoffener Sonntag geplant. Ver.di klagte dagegen. Das Oberverwaltungsgericht urteilte entsprechend und begrenzte die sonntäglichen Ladenöffnungszeiten auf den 2. Advent. Es ist gut, dass ver.di geklagt und Recht bekommen hat. Die Beschäftigten brauchen den freien Tag am Wochenende für ihre Familien und ihre Freizeit. Mehr...

 
25. September 2016 Team

Pressemitteilung: Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“

Der im März 2015 eingesetzte Untersuchungsausschuss 6/2 soll ein mögliches Fehlverhalten des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit im Zusammenhang mit den im Aktenlager in Immelborn im Juli 2013 aufgefundenen Unterlagen klären. Morgen findet die erste Sitzung nach der Sommerpause statt.  Mehr...

 
6. September 2016 Redaktion Anstoß

Anstoß September online!

Der neue Anstoß, die Zeitung meines Kreisverbandes, ist online.
In dieser Ausgabe:
* Vom Schreiben und Sprechen - Tag der deutschen Sprache
 * Infotafel an Gedenkstätte in Bechstedt eingeweiht
 * Zur Fairen Woche
 * 2. Friedenskonzert in Unterwellenborn am 27.08.2016
 * Gegen das antifeministische Rollback von AfD & Co. - Teil III des
   Berichts vom Bundesparteitag
 * Fatale Zeichen - Nazi-Netzwerk „Thügida“ lädt wiederholt zum
   Fackelzug
 Mehr...

 
2. September 2016

Pressemitteilung: Strittige Software auf Polizeicomputern – Fall für den neu eingesetzten Sonderermittler

Der MDR meldete heute, dass in der Thüringer Polizei offenbar Dienstrechner heimlich überwacht worden sind. Das gehe aus vertraulichen Unterlagen hervor, die MDR THÜRINGEN vorliegen. Für die Überwachung würden mindestens seit 2009 zwei bisher öffentlich nicht bekannte Computerprogramme genutzt, die in der Lage seien , alle Aktivitäten auf einem Dienstrechner zu überwachen, ohne das der Nutzer davon weiß. Hier unsere Pressemitteilung dazu: Mehr...

 
18. August 2016 Team

Pressemitteilung: Abhören und ausspähen – was ist mit „DeviceWatch“?

Über den Aufklärungswillen der Regierung in der "Abhör-Affäre" bei der Thüringer Polizei und den von Minister Poppenhäger geplanten Einsatz eines Sonderermittlers ist Rainer Kräuter erfreut, weist aber darauf hin, dass das Abhören der Telefone nicht das alleinige Problem ist.
Aber auch des Themas DeviceWatch will sich der Minister annehmen. Mehr...

 
17. August 2016 Rainer Kräuter

MDR Thüringen zur Plenarsitzung

Der MDR berichtete im Thüringen Journal über die Sondersitzung des Landtags zur "Landtag debattiert diskutiert über Polizei-Abhöraffäre".
Dass es um mehr als nur aufgezeichnete und abgehörte Telefongespräche geht, wie ich es in meiner Rede ausführte, habe ich auch dem MDR gesagt...
 Mehr...

 
17. August 2016 Rainer Kräuter

Rede im Thüringer Landtag zur "Abhör-Affäre"

Heute fand im Thüringer Landtag die Sondersitzung zum Thema "Bericht über die Aufzeichnung von Telefongesprächsinhalten in der Thüringer Polizei" statt. Dazu sprach ich im Plenum. Den Schwerpunkt meiner Rede legte ich auf das gestörte Vertrauensverhältnis zwischen den Beamt_innen der Thüringer Polizei und der Behördenleitung auf allen Ebenen. Und dabei geht es nicht nur um Telefone...  Mehr...

 
12. August 2016 Team Aktuell

Informationen sicherstellen!

Am 17. August wird eine Sondersitzung des Landtages zum Thema "Bericht über die Aufzeichnung von Telefongesprächsinhalten in der Thüringer Polizei" stattfinden. Dazu fand heute auf Antrag der CDU eine Sitzung des Innenausschusses statt. Zur Information durch Minister Poppenhäger kommentiert Rainer Kräuter u.a.: „Wenn ich mir vorstelle, dass Telefongespräche, von wem auch immer geführt, aufgezeichnet worden sein könnten..." Mehr...

 
12. August 2016 R.K. und Redaktion Anstoß

Anstoß August ist online!

Der neue Anstoß, die Zeitung meines Kreisverbandes, ist online.

In dieser Ausgabe:
 * Olympische Gedanken zu den Spielen in Brasilien
 * Standpunkt zum Doppelhaushalt Rudolstadt 2016/2017
 * Mehr für alle. Teil II des Berichts vom Bundesparteitag
 * Königsweg oder Irrweg? Bedingungsloses Grundeinkommen
 * Vom Velothon in Berlin

 Mehr...

 
4. August 2016 Team

Neue Infotafel in Bechstedt eingeweiht

Heute nahm ich auf Einladung der Kreisgruppe der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) an einer Veranstaltung in Bechstedt teil.
An der dortigen Gedenkstätte für ermordete polnische Buchenwaldhäftlinge wurde in Anwesenheit der Vorsitzenden des Thüringer VVN-BdA und des Bechstedter Bürgermeisters eine Infotafel eingeweiht, auf der die Geschichte der Hinrichtung und die der Gedenkstätte verzeichnet ist.
Hier ein Bericht meines Teams: Mehr...

 
3. August 2016 Rainer Kräuter

Abhörskandal bei der Thüringer Polizei

Der MDR meldet heute, dass in der Thüringer Polizei seit 1999 aufgrund eines Erlasses des Thüringer Innenministers zehntausende Telefonate ohne Wissen und Zustimmung der Gesprächsteilnehmer mitgeschnitten worden seien. Als ehemaliger Polizist, Personalratsvorsitzender, Gewerkschaftsfunktionär und heutiger Abgeordneter des Thüringer Landtags erkläre ich mich solidarisch mit den vielen Betroffenen und werde meinen Beitrag zur Aufklärung leisten. Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 127