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Linksfraktion Thl

46m Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit @bodoramelow @plenumthl:“ Jedes #Kind muss seinen Weg gehen können, ganz gleich, ob die Eltern vermögend sind.Dafür arbeiten wir““!“


Bodo Ramelow

1h Bodo Ramelow
@bodoramelow

Antworten Retweeten Favorit Europa muss bis zum Ural gedacht werden! Die Sanktionspolitik schadet auch Thüringer Unternehmen und ermöglicht kei… twitter.com/i/web/status/1…


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Kati Engel

1h Kati Engel
@Kati_Engel

Antworten Retweeten Favorit Warum @Linke_Thl die #Mehrwertsteuer auf Kinderprodukte senken will und was wir noch gegen #Kinderarmut fordern? Ic… twitter.com/i/web/status/1…


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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
30. Juni 2017 Presse/Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Juni-Zahlen zum Arbeitsmarkt erfreulich, es bleiben aber wichtige Aufgaben

„Die Erwerbslosenstatistik für Thüringen zeigt erfreulich, dass die Anzahl der Menschen ohne Arbeit und der Arbeitssuchenden weiter rückläufig ist. Das ist eine weiterhin gute Entwicklung für Thüringen“, sagt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag.  Mehr...

 
30. Juni 2017 Presse/Katharina König-Preuss/Medien/Netzpolitik

Beschlossenes „Netzwerkdurchsuchungsgesetz“ bleibt mangelhaft - weitere Maßnahmen gegen Hatespeech notwendig

Der Bundestag hat heute das Gesetz zur „Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ („Netzwerkdurchsuchungsgesetz“, NetzDG) beschlossen. Dazu äußert Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „So sehr die grundsätzliche Intention des Gesetzes richtig ist, gegen Hatespeech im Internet... Mehr...

 
30. Juni 2017 Presse/Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Zugausfälle dürfen sich nicht wiederholen

„Dass es im Saale-Thüringen-Südharz-Netz in den letzten Tagen zu 75 ausgefallenen Fahrten gekommen ist, schadet dem Ansehen des öffentlichen Nahverkehrs“, erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Linksfraktion im Landtag. Mehr...

 
30. Juni 2017 Presse/Karola Stange/Soziales/Gleichstellung

DIE LINKE kritisiert: Kein Entschädigungsfonds für in der DDR-Geschiedene

Frauen kämpfen seit Jahren in Initiativen und als AktivistInnen für einen Entschädigungsfonds zur Erhöhung der DDR-Geschiedenen-Renten. Menschenrechtskommissionen der Europäischen Union und der Vereinten Nationen geben den in der DDR geschiedenen Frauen in ihren Forderungen nach Beseitigung von Benachteiligungen in vollem Umfang Recht. Mehr...

 
30. Juni 2017 Presse/Katharina König-Preuss/Medien/Netzpolitik

Besser spät als nie: Offene WLAN-Netze endlich rechtssicher möglich!

Mit der heutigen Änderung des Telemediengesetzes durch den Bundestag können nun endlich Betreiber frei zugänglicher WLAN-Netze aufatmen: „Der längst überfällige Schritt zur Rechtssicherheit bei Haftungsfragen durch die wirkliche Abschaffung der so genannten Störerhaftung holt nun hoffentlich auch Deutschland ins 21. Jahrhundert, was offene... Mehr...

 
30. Juni 2017 Presse/Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Debatte um bedingungsloses Grundeinkommen forcieren

Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, findet die Koalitionsvereinbarung von CDU, Grünen und FDP in Schleswig-Holstein zur Entwicklung eines Modellversuches zum Grundeinkommen sehr interessant. Angesichts der in Thüringen bereits laufenden Diskussionen zum Grundeinkommen schlägt sie vor,... Mehr...

 
30. Juni 2017 Presse/Wissenschaft-Forschung/Christian Schaft

Urheberrechtsgesetz: richtiger Weg, aber viele Fallstricke

Zum heute im Bundestag beschlossenen Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG), welches eine entscheidende Lücke bei der für Hochschulen essentiellen Bereitstellung von digitalen Semesterapparaten schließen soll, erklärt Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:... Mehr...

 
30. Juni 2017 Presse/Karola Stange/Gleichstellung/Aufmacher

Endlich! - Ehe für alle ist da

„Nach einem jahrzehntelangen gesellschaftspolitischen Kampf vieler Initiativen und AktivistInnen ist es endlich geschafft: Die Ehe für alle ist da und beschlossenes Gesetz. Ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg der vollständigen Gleichstellung von Lesben und Schwulen ist erreicht“, unterstreicht Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin... Mehr...

 
30. Juni 2017 Karola Stange/Behindertenpolitik/4/Presse

Erhöhung Blindengeld ab 1. Juli

„Ich freue mich, dass blinde Menschen in Thüringen ab dem 1. Juli mehr Blindengeld erhalten“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion. Die rot-rot-grüne Landesregierung hatte im letzten Jahr den Weg für die schrittweise Erhöhung des Landesblindengeldes von 270 Euro auf 400 Euro monatlich frei gemacht. Im... Mehr...

 
29. Juni 2017 Presse/Katharina König-Preuss/Antifaschismus/NSVS/Inneres

NSU-Aufarbeitung: Versprechen nach rückhaltloser Aufklärung nicht erfüllt

Aus Anlass der heutigen Debatte des Abschlussberichts des zweiten Untersuchungsausschusses des Bundestages zum rechten Terrornetzwerk NSU erklärt Katharina König-Preuss, Obfrau im Thüringer Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“: „Trotz engagierter Arbeit auch des zweiten Untersuchungsausschusses im Bund ist das... Mehr...

 

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