24. Mai 2018

Neu auf der Seite

24.05.2018: Mitdiskutieren bei der Novellierung des Personalvertretungsgesetzes

01.05.2018: Links und Polizist - Im Interview: Gewerkschaftspolitiker Rainer Kräuter (DIE LINKE)

26.04.2018: Ein modernes Personalvertretungsrecht stärkt Thüringen als öffentlichen Arbeitgeber

23.04.2018: Personalvertretungsgesetz dem Landtag vorgelegt

20.04.2018: Grußwort an die Vollversammlung der AWO Rudolstadt

14.04.2018: Landesbeamte, die ein kommunales Wahlamt annehmen, haben Rückkehrmöglichkeit

 

Termine

Plenarsitzung
21. Juni 2018 09:00 – 20:00 Uhr
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Thüringer Landtag
Plenarsitzung
22. Juni 2018 09:00 – 20:00 Uhr
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Thüringer Landtag
Abgeordnetensprechstunde
25. Juni 2018 10:00 – 14:00 Uhr
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Sömmerda, Poststr. 7
 

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Susanne Hennig

4h Susanne Hennig
@SusanneHennig

Antworten Retweeten Favorit Endlich sind Karenzzeiten für ausscheidenende Minister|innen in Thüringen im #plenumth durch #r2g beschlossen! ⁦… twitter.com/i/web/status/1…


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Linksfraktion Thl

6h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit @bodoramelow @plenumthl:“ Jedes #Kind muss seinen Weg gehen können, ganz gleich, ob die Eltern vermögend sind.Dafür arbeiten wir““!“


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Bodo Ramelow

7h Bodo Ramelow
@bodoramelow

Antworten Retweeten Favorit Europa muss bis zum Ural gedacht werden! Die Sanktionspolitik schadet auch Thüringer Unternehmen und ermöglicht kei… twitter.com/i/web/status/1…


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DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 
18. Juni 2018 Team Aktuell/Pressemitteilung

Beamtinnen und Beamte des Landes dürfen und sollen sich kommunal engagieren

Im Rahmen der Kommunalwahlen stellte sich wieder mehrfach die Frage, ob Beamtinnen und Beamte nach einer Wahlperiode als kommunale Wahlbeamte auch wieder in den Dienst als Landesbeamte zurückkehren können. Auf eine entsprechende Kleine Anfrage des Abgeordneten Rainer Kräuter liegt nun die Antwort der Landesregierung vor. Mehr...

 
24. Mai 2018 Team Aktuell/Gewerkschaften/Pressemitteilung

Mitdiskutieren bei der Novellierung des Personalvertretungsgesetzes

Rainer Kräuter fordert alle Interessierten auf, sich an der Diskussion zum neuen Thüringer Personalvertretungsgesetz zu beteiligen.
Das ist online bis zum 6. August 2018 möglich. Geplant ist zudem eine mündliche Anhörung zum aktuellen Gesetzentwurf. Alle Personalrätinnen und Personalräte sollten sich engagiert in die Diskussion einbringen!
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1. Mai 2018 R.K. Aktuell/Presse

Links und Polizist - Im Interview: Gewerkschaftspolitiker Rainer Kräuter (DIE LINKE)

"Das Land als Arbeitgeber und die Interessen der Beschäftigten – wo stehst du da als Gewerkschafter in einer Regierungsfraktion?" - ist eine der Fragen, die mir der "Parlamentsreport" für seine Sonderausgabe zum 1. Mai 2018 stellte. Hier das komplette Interview.  Mehr...

 
26. April 2018 Team Aktuell/Pressemitteilung/Gewerkschaften

Ein modernes Personalvertretungsrecht stärkt Thüringen als öffentlichen Arbeitgeber

Der Thüringer Landtag hat heute das Thüringer Gesetz zur Anpassung personalvertretungsrechtlicher Vorschriften in erster Beratung behandelt. Dazu erklärt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Ein moderner öffentlicher Dienst braucht ein zukunftsorientiertes Personalvertretungsrecht. Mehr...

 
23. April 2018 Team Aktuell/Gewerkschaften/Parlament/Pressemitteilung

Personalvertretungsgesetz dem Landtag vorgelegt

In der kommenden Woche wird der Landtag erstmals in dieser Legislaturperiode über den Entwurf zum Thüringer Personalvertretungsgesetz beraten. Die Landesregierung hat den Entwicklungen im öffentlichen Dienst in Thüringen Rechnung getragen und klarstellende Regelungen für die Beschäftigtenvertretungen erarbeitet.
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20. April 2018 Rainer Kräuter

Grußwort an die Vollversammlung der AWO Rudolstadt

Die AWO Rudolstadt hatte mich für den den 20. April zu ihrer Vollversammlung eingeladen und mir die Möglichkeit gegeben, ein Grußwort zu halten.
Hier mein Manuskript. (Es gilt das gesprochene Wort.)
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17. April 2018 Rainer Kräuter Aktuell

Kleine Anfrage: Widersprüche gegen die Beamtenbesoldung - abgestufte Angleichung der abgesenkten Ostbesoldung - Teil II

Kleine Anfrage 2989 des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE)
Am 23. Mai 2017 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die abgestufte Angleichung der abgesenkten Ostbesoldung mit Artikel 33 Abs. 5 GG und Artikel 3 Abs. 1 GG unvereinbar ist. Ich stelle Fragen zu im Juni 2017 ergangenen Bescheiden des Thüringer Finanzministeriums.
Die Antwort ist mit Drucksache 6/5781 erfolgt.  Mehr...

 
17. April 2018 Rainer Kräuter Aktuell

Kleine Anfrage: Ruhendstellung von Beamtenverhältnissen nach Annahme eines kommunalen Wahlamts – nachgefragt

Kleine Anfrage 2995 des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE)
Die Antwort der Finanzministerin auf meine mündliche Anfrage "Ruhendstellung von Beamtenverhältnissen" bezog sich auf einen Kabinettsbeschluss von 2006. Ich fragte nun nach, welchen Wortlaut der Kabinettsbeschluss von 2006 hatte und welche Rolle dieser aktuell spielt.
Sobald eine Antwort vorliegt, ist diese unter Parlament/Anfragen zu finden.  Mehr...

 
14. April 2018 Team Aktuell/Pressemitteilung

Landesbeamte, die ein kommunales Wahlamt annehmen, haben Rückkehrmöglichkeit

Im Zuge der morgen stattfindenden Wahlen der Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte stellt der Landtagsabgeordnete Rainer Kräuter (DIE LINKE) fest: „Landesbeamte, die in ein kommunales Wahlamt gewählt werden und dieses annehmen, haben eine Rückkehrmöglichkeit in ihre frühere Tätigkeit.“
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12. April 2018 Team Aktuell/Parlament

Scheinkandidaturen verhindern – Petition zeichnen!

„Bis zum 1. Mai benötigen wir 1.500 Unterschriften, dann muss im Petitionsausschuss eine öffentliche Anhörung durchgeführt werden.“ so der Landtagsabgeordnete Rainer Kräuter (DIE LINKE) zur Petition „Änderung Kommunalwahlgesetz“.
Die vom Petenten geforderte Änderung soll Scheinkandidaturen verhindern, also die Kandidatur von Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern auf den Listen ihrer Parteien zu den Kommunalwahlen, um Stimmen für die Liste „zu ziehen“. Mehr...

 
10. April 2018 Rainer Kräuter Aktuell

Kleine Anfrage: Flexible Beförderungsmöglichkeiten - Beschluss der Landesregierung

Kleine Anfrage 2983 des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE)
Die Thüringer Landesregierung hat beschlossen, zukünftig Abstand von einem einheitlichen Beförderungskontingent für die unterschiedlichen Ressorts zu nehmen, was von Gewerkschaften und Fachverbänden der einzelnen Ressorts ausdrücklich begrüßt wurde. Ich stelle detaillierte Fragen zu einzelnen Kontingenten.
Die Antwort ist mit Drucksache 6/5780 erfolgt.  Mehr...

 

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