1. Mai 2018

Neu auf der Seite

01.05.2018: Links und Polizist - Im Interview: Gewerkschaftspolitiker Rainer Kräuter (DIE LINKE)

26.04.2018: Ein modernes Personalvertretungsrecht stärkt Thüringen als öffentlichen Arbeitgeber

23.04.2018: Personalvertretungsgesetz dem Landtag vorgelegt

20.04.2018: Grußwort an die Vollversammlung der AWO Rudolstadt

14.04.2018: Landesbeamte, die ein kommunales Wahlamt annehmen, haben Rückkehrmöglichkeit

12.04.2018: Scheinkandidaturen verhindern – Petition zeichnen!

06.04.2018: Land zahlt jetzt 100 Millionen Euro zusätzliche Mittel für Kommunen zur Stärkung der Investitionskraft im Jahr 2018 aus – 2019 Auszahlung in gleicher Höhe

 

Termine

Arbeitskreis Inneres und Kommunales
22. Mai 2018 10:30 – 12:30 Uhr
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Thüringer Landtag
Fraktionssitzung
23. Mai 2018 09:00 – 12:00 Uhr
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Thüringer Landtag
Ausschuss für Kultur und Bildung
30. Mai 2018 17:00 – 20:00 Uhr
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Landratsamt Saalfeld
 
 

DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 
1. Mai 2018 R.K. Aktuell/Presse

Links und Polizist - Im Interview: Gewerkschaftspolitiker Rainer Kräuter (DIE LINKE)

"Das Land als Arbeitgeber und die Interessen der Beschäftigten – wo stehst du da als Gewerkschafter in einer Regierungsfraktion?" - ist eine der Fragen, die mir der "Parlamentsreport" für seine Sonderausgabe zum 1. Mai 2018 stellte. Hier das komplette Interview.  Mehr...

 
26. April 2018 Team Aktuell/Pressemitteilung/Gewerkschaften

Ein modernes Personalvertretungsrecht stärkt Thüringen als öffentlichen Arbeitgeber

Der Thüringer Landtag hat heute das Thüringer Gesetz zur Anpassung personalvertretungsrechtlicher Vorschriften in erster Beratung behandelt. Dazu erklärt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Ein moderner öffentlicher Dienst braucht ein zukunftsorientiertes Personalvertretungsrecht. Mehr...

 
23. April 2018 Team Aktuell/Gewerkschaften/Parlament/Pressemitteilung

Personalvertretungsgesetz dem Landtag vorgelegt

In der kommenden Woche wird der Landtag erstmals in dieser Legislaturperiode über den Entwurf zum Thüringer Personalvertretungsgesetz beraten. Die Landesregierung hat den Entwicklungen im öffentlichen Dienst in Thüringen Rechnung getragen und klarstellende Regelungen für die Beschäftigtenvertretungen erarbeitet.
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20. April 2018 Rainer Kräuter

Grußwort an die Vollversammlung der AWO Rudolstadt

Die AWO Rudolstadt hatte mich für den den 20. April zu ihrer Vollversammlung eingeladen und mir die Möglichkeit gegeben, ein Grußwort zu halten.
Hier mein Manuskript. (Es gilt das gesprochene Wort.)
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17. April 2018 Rainer Kräuter Aktuell

Kleine Anfrage: Widersprüche gegen die Beamtenbesoldung - abgestufte Angleichung der abgesenkten Ostbesoldung - Teil II

Kleine Anfrage 2989 des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE)
Am 23. Mai 2017 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die abgestufte Angleichung der abgesenkten Ostbesoldung mit Artikel 33 Abs. 5 GG und Artikel 3 Abs. 1 GG unvereinbar ist. Ich stelle Fragen zu im Juni 2017 ergangenen Bescheiden des Thüringer Finanzministeriums.
Sobald eine Antwort vorliegt, ist diese unter Parlament/Anfragen zu finden.  Mehr...

 
14. April 2018 Team Aktuell/Pressemitteilung

Landesbeamte, die ein kommunales Wahlamt annehmen, haben Rückkehrmöglichkeit

Im Zuge der morgen stattfindenden Wahlen der Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte stellt der Landtagsabgeordnete Rainer Kräuter (DIE LINKE) fest: „Landesbeamte, die in ein kommunales Wahlamt gewählt werden und dieses annehmen, haben eine Rückkehrmöglichkeit in ihre frühere Tätigkeit.“
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12. April 2018 Team Aktuell/Parlament

Scheinkandidaturen verhindern – Petition zeichnen!

„Bis zum 1. Mai benötigen wir 1.500 Unterschriften, dann muss im Petitionsausschuss eine öffentliche Anhörung durchgeführt werden.“ so der Landtagsabgeordnete Rainer Kräuter (DIE LINKE) zur Petition „Änderung Kommunalwahlgesetz“.
Die vom Petenten geforderte Änderung soll Scheinkandidaturen verhindern, also die Kandidatur von Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern auf den Listen ihrer Parteien zu den Kommunalwahlen, um Stimmen für die Liste „zu ziehen“. Mehr...

 
10. April 2018 Rainer Kräuter Aktuell

Kleine Anfrage: Flexible Beförderungsmöglichkeiten - Beschluss der Landesregierung

Kleine Anfrage 2983 des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE)
Die Thüringer Landesregierung hat beschlossen, zukünftig Abstand von einem einheitlichen Beförderungskontingent für die unterschiedlichen Ressorts zu nehmen, was von Gewerkschaften und Fachverbänden der einzelnen Ressorts ausdrücklich begrüßt wurde. Ich stelle detaillierte Fragen zu einzelnen Kontingenten.
Sobald eine Antwort vorliegt, ist diese unter Parlament/Anfragen zu finden.  Mehr...

 
10. April 2018 Rainer Kräuter Aktuell

Kleine Anfrage: Widersprüche gegen die Beamtenbesoldung - abgestufte Angleichung der abgesenkten Ostbesoldung - Teil I

Kleine Anfrage 2982 des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE)
Am 23. Mai 2017 hat das BVG eine für viele Widerspruchsverfahren maßgebende Entscheidung getroffen und die abgestufte Angleichung der abgesenkten Ostbesoldung als mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt. - Ich frage die Landesregierung u.a. zu vorliegenden Widersprüchen.
Sobald eine Antwort vorliegt, ist diese unter Parlament/Anfragen zu finden.  Mehr...

 
10. April 2018 Rainer Kräuter Aktuell

Kleine Anfrage: Personal- und Besoldungssituation im Justizvollzug - Gehobener Dienst

Kleine Anfrage 2980 des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE)
Im Einzelplan 05 Kapitel 0505 sind die Dienstposten der Justizvollzugsbeamten in Dotierung, Bezeichnung und Anzahl zur Berechnung und Planung der Personalausgaben im Justizvollzug aufgeführt. Ich stelle detaillierte Fragen zu Dienstposten und Besoldung.
Sobald eine Antwort vorliegt, ist diese unter Parlament/Anfragen zu finden.  Mehr...

 
6. April 2018 Team Aktuell/Sömmerda/Presse

Land zahlt jetzt 100 Millionen Euro zusätzliche Mittel für Kommunen zur Stärkung der Investitionskraft im Jahr 2018 aus – 2019 Auszahlung in gleicher Höhe

100 Millionen Euro extra für die Thüringer Kommunen dieses Jahr – das freut uns, denn damit sorgt die Landesregierung für etwas Erholung bei der Investitionskraft der Städte und Gemeinden. Damit kann der Investitionsstau insbesondere an Schulen weiter abgebaut werden. Rot-Rot-Grün hält Wort und stärkt die kommunale Landschaft nachhaltig. Mehr...

 

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