5. Dezember 2016

Kuschel und Kräuter lehnen Klage ab

Auf der Basis der Pressemitteilung, die Frank Kuschel und Rainer Kräuter gemeinsam am 1. Dezember veröffentlicht hatten, erschien 2 Tage später der folgende Artikel in der Thüringer Allgemeinen (Das Original finden Sie hier.)

Der Kreis Sömmerda möchte noch vor Weihnachten gegen die von der Landesregierung vorgesehene Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform klagen (unsere Zeitung berichtete). Dazu erklärt Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Links-Fraktion im Landtag: "Anstatt eine Klage einzureichen, deren Erfolg eher unwahrscheinlich ist, sollten die politischen Gremien des Landkreises Sömmerda die Reformchancen nutzen und deutlich machen, welche Landkreisstruktur aus ihrer Sicht zukunftsfähig ist." Bisher hätten die Mehrheit im Kreistag und Landrat Harald Henning (CDU) jede Dialogbereitschaft mit dem Land abgelehnt. Der Vorschlag zur Kreisstruktur des Innenministers sei nur ein Diskussionsvorschlag. Es obliege jetzt Kreistag und Landrat, "gegenüber dem Land zu verdeutlichen, welche Neugliederung angestrebt wird."

Ein Antrag der Kreistagsfraktion Linke/Freie Wähler hätte zur jüngsten Sitzung Gelegenheit dazu geben können. Die Mehrheit des Gremiums habe dies auf Forderung des Landrates abgelehnt. Kuschel zum Klagebeschluss: "Damit wurde gegenüber dem Land das Signal ausgesendet, keinen Dialog zu wollen. Ein CDU-Landrat, der einseitig nur auf die Risiken der Reform setzt, ohne die Chancen nur ansatzweise zu benennen, handelt verantwortungslos und parteipolitisch. Er gefährdet die Zukunft einer ganzen Region."

Kuschel wirft der CDU vor, bereits 1994 die sogenannte Ausgleichs- und Ergänzungsfunktion der Landkreise aus der Kommunalverfassung streichen lassen zu haben. Seitdem seien die Landkreise in Thüringen nur noch eine reine Verwaltungsebene, die zudem viel zu hohe Kosten verursache. Diese Kosten belasteten sowohl die Gemeinden als auch das Land.

Wenn nunmehr der CDU-Landrat mitteile, er hätte mit dem Staatssekretär über eine mögliche Kreisstruktur gesprochen, verkenne er die demokratischen Gepflogenheiten und Regularien. "Herr des Verfahrens ist immer der Kreistag", so Kuschel. Und der habe nun bis zum Frühjahr 2017 die Möglichkeit, sich mit einem eigenen Strukturvorschlag an Landesregierung und Landtag zu wenden. "Kommt solch ein eigener Vorschlag nicht, kann davon ausgegangen werden, dass der jetzige Diskussionsvorschlag des Innen- und Kommunalministers durch den Landtag gesetzgeberisch umgesetzt wird", betont Kuschel

Bezüglich der Klageerhebung stellt Kuschel die Kostenfrage: "Die Klagebefürworter sollten erklären, dass sie die Kosten tragen. Dass Bürgerinnen und Bürger dieses Risiko tragen sollen, ist nicht begründbar." Es stelle sich ohnehin die Frage, wogegen der Landkreis Sömmerda klagen wolle. Eine Klagevoraussetzung sei, dass der Kläger in seinen Rechten verletzt sein könnte. Im Vorschaltgesetz gebe es aber nur eine Regelung zu den Landkreisen, wonach diese künftig mindestens 130 000 Einwohner haben sollen – ohne Zeitplan oder konkrete Strukturvorgabe.

Im Gegensatz zum Landkreis agierten die kommunalen Verantwortungsträgerinnen und -träger im Kreis Sömmerda sehr konstruktiv, nutzten mit Vernunft die Reformchancen.

Rainer Kräuter, Linke-Wahlkreisabgeordneter, sekundiert: "Wenn alle anderen Kreise beginnen, sich zusammenzuschließen, wird der Kreis Sömmerda vor vollendete Tatsachen gestellt." Zur Klageankündigung beruft er sich auf Experten, die regelmäßig dem Gesetzgeber einen großen Ermessensspielraum zubilligten und die Erfolgsaussichten der Kläger eher marginal sähen, "wenn keine groben Fehler gemacht werden."

6. August 2016

OTZ: Neue Gedenktafel für Opfer des Nationalsozialismus in Bechstedt

Rainer Kräuter (rechts) und Jürgen Patschull an der neuen Gedenktafel in Bechstedt, die am Donnerstag aufgestellt wurde.

Bechstedt. Seit 2014 gibt es eine Kreisgruppe der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. "Von Anfang an widmeten sich die Mitglieder auch der regionalen Geschichte, sie erfassten die im Kreis existierenden antifaschistischen Gedenkstätten und kümmerten sich um deren Pflege", so Birgit Pätzold, Vorstandsmitglied der Partei Die Linke im Landkreis und Wahlkreismitarbeiterin des Linken-Landtagsabgeordneten Rainer Kräuter aus Königsee. Eine dieser Gedenkstätten ist die in Bechstedt. Hier wurden elf polnische Buchenwaldhäftlinge hingerichtet, ein zwölfter verstarb auf dem Weg zur Hinrichtung aus Todesangst. Am Dorfrand Richtung Allendorf erinnert ein 1965 errichteter Gedenkstein an den Gewaltexzess der SS.

Gewaltexzess der SS an polnischen Häftlingen

Bei einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen einem Polen und seinem ihm zugeordneten Hofbauern waren beide ums Leben gekommen. Daraufhin ordnete die SS als "Sühnemaßnahme" im Dezember 1941 die öffentliche Erhängung von elf polnischen Kriegsgefangenen aus dem KZ Buchenwald an. Zur "Abschreckung" mussten alle verfügbaren Zwangsarbeiter aus der Umgebung der Hinrichtung beiwohnen Vorgestern weihten Mitglieder der Kreisgruppe des VVN-BdA einer Mitteilung zufolge eine Gedenktafel ein, auf der die Geschichte dieser Hinrichtung und die der Gedenkstätte in vier Sprachen verzeichnet ist. An dieser Veranstaltung nahmen auch der Landtagsabgeordnete Rainer Kräuter (Linke), der Bechstedter Bürgermeister Jürgen Patschull (parteilos) und die Vorsitzende des Thüringer VVN-BdA, Elke Pudszuhn, teil. Bürgermeister und Abgeordneter würdigten in ihren Ansprachen die ehrenamtliche Arbeit der Gruppe. Die Bitte des Bürgermeisters um finanzielle Unterstützung für die Erhaltung der Gedenkstätte wird Rainer Kräuter in den Landtag mitnehmen.

OTZ / 06.08.16 / OTZ

11. Januar 2016

Mindestlohn für alle - keine weiteren Ausnahmen

Pressemitteilung

Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie hat das Gesetz schließlich mitbeschlossen. Ausnahmen sollte es lediglich durch Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen geben und dann ausschließlich ‚nach oben‘.“

„Nun weitere Ausnahmen ‚nach unten‘ zu schaffen, ist der völlig falsche Weg. Den Hemmnissen, die laut CDU Langzeiterwerbslose und Flüchtlinge haben, muss anders begegnet werden, als deren Arbeit mit weniger Entgelt zu vergüten“, so der Abgeordnete weiter. Er hält es zudem für gefährlich, gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auszuspielen: „Die Arbeit von Langzeitarbeitslosen ist nicht mehr oder weniger wert als die anderer Menschen. Das gilt natürlich auch für die Arbeit von Flüchtlingen. Deshalb gehört die Ausnahme für Langzeitarbeitslose abgeschafft, anstatt eine weitere für Flüchtlinge zu schaffen.“

Mit Blick auf die Herausforderungen, die die vielen neuen potenziellen Mitbürgerinnen und Mitbürger mit sich bringen, fordert der Gewerkschaftspolitiker „Sprachkurse für Geflüchtete ab dem ersten Tag in Deutschland – kostenlos und für alle. Damit können Hemmnisse bereits vor Beginn einer Tätigkeit abgebaut werden und damit kann auch der Arbeitsmarkt beflügelt werden, freie Stellen und Bedarf an Fachkräften sind ja da. Mit dem Mindestlohn können Geflüchtete dann auch ihren Lebensunterhalt und den ihrer Familien selbst bestreiten. Das wiederum trägt zum Selbstwertgefühl und damit zu einer nachhaltigen Integration bei.“

„In diesem Sinne sollten wir in Thüringen ein wenig internationaler werden. So könnte die  Veröffentlichung von Stellenausschreibungen mehrsprachig erfolgen, damit sich Menschen auf ihre Arbeit optimal vorbereiten können. Der DGB geht da mit gutem Beispiel voran, indem er in einem Flyer mehrsprachig über die Aufgaben der Gewerkschaften und Grundlagen des Arbeitsrechtes informiert – natürlich auch über den Mindestlohn, für den jegliche Ausnahmen endgültig abgeschafft gehören“, so Kräuter abschließend.

23. November 2015

Positive Resonanz aus Landratsamt, Rathäusern und Theater Rudolstadt auf Theaterkonzept

von Peter Lahann, Presse- und Kulturamt Saalfeld-Rudolstadt

Landrat Marko Wolfram, die Bürgermeister von Rudolstadt und Saalfeld, Jörg Reichl und Matthias Graul, sowie Intendant Steffen Mensching wurden am Donnerstag gemeinsam mit anderen Trägern und Intendanten durch den Thüringer Minister für Kultur, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und die Staatssekretärin, Dr. Babette Winter, über das neue Diskussionspapier zur Sicherung und Fortentwicklung der Thüringer Theaterlandschaft „Perspektive 2025“ informiert. Das 34-seitige Konzept soll in den nächsten Wochen Grundlage für die weiteren Diskussion sein.

Die Reaktion aus dem Landkreis ist durchaus positiv. „Wir haben das Gefühl, dass wir mit unseren Argumenten Gehör gefunden haben und das Land nicht nur auf die großen Theater- und Orchesterstandorte schaut. In der Diskussion der kommenden Wochen kommt es darauf an, aus diesen guten Ansätzen gute Verträge für das Theater Rudolstadt mit seinem Orchester zu machen“, sagte Landrat Marko Wolfram als Vorsitzender des kommunalen Theaterzweckverbandes...

[Der komplette Text steht hier.]

24. August 2015

Poppenhäger bringt 5-Punkte-Programm zum verbesserten Schutz von Asylsuchenden und Flüchtlingen

Im Rahmen des Sonderplenums des Thüringer Landtags zum Stand und Perspektiven der Asyl- und Flüchtlingspolitik in Thüringen am 24. August 2015 stellte Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, ein 5-Punkte-Programm vor, welches den Schutz von Asylsuchenden und Flüchtlingen verbessern soll, „damit wir nicht wieder Bilder wie aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl auf den Fernsehbildschirmen oder in der Presse sehen müssen,“ erklärte der Minister. Zugleich bekräftigt Poppenhäger: "Wer Glaubenskriege in Thüringen fortsetzen will, kann sich auf den Schutz des Asylrechts nicht berufen."‎ Die Polizeibehörden werden deshalb mit allen strafrechtlichen Mitteln gegen die Verantwortlichen in Suhl vorgehen.

Das 5-Punkte-Programm ist eine Reaktion auf die neue polizeiliche Lage, wie sie sich im Zusammenhang mit den stetig ansteigenden Flüchtlingszahlen ergibt.

Das 5-Punkte-Programm umfasst:

1. das Festlegen einheitlicher taktischer und technisch-organisatorischer Rahmenbedingungen für die Bewältigung von Lagen durch die Landespolizeidirektion, um ein schnelles wirksames Handeln für die Beamtinnen und Beamten vor Ort zu ermöglichen (sog. Rahmenbefehl).

2. die Prüfung eines gesonderten Personalbedarfs an Dienststellen mit besonderen Aufgabenstellungen sowie die Vornahme einer Schwerpunktsetzung für den Einsatz der geschlossenen Einheiten und der Spezialkräfte. Darüber hinaus wird der Kontaktdienst für Erst- und Folgeaufnahmeeinrichtungen geprüft und angepasst.

3. die Verbesserung des Schutzes der Thüringer Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Hierzu zählt eine geeignete Schutzausstattung. Es werden Erweiterungen vorgenommen bei der personenbezogenen Ausstattung der Beamtinnen und Beamten des Einsatz- und Streifendienstes. Darüber hinaus werden Erweiterungen bei den spezifischen Führungs- und Einsatzmitteln vorbereitet.

4. die Verbesserung der interkulturellen Kompetenz der Thüringer Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten durch eine Vielzahl von Seminaren in der Aus- und Fortbildung. Diese wird weiterentwickelt. Zur Verbesserung der Kommunikation zwischen Polizei und Asylsuchenden bzw. Flüchtlingen werden zukünftig verstärkt Kommunikationsbeamte eingesetzt.

5. die Verbesserung der Ermittlungs- und Beweissicherung. Hierzu werden Ermittlungsteams aus Beamten der Schutz- und Spezialisten der Kriminalpolizei gebildet, die rund um die Uhr abrufbar sind. Zudem soll eine Beschleunigung der polizeilichen Ermittlungen erreicht werden, um eine zeitnahe Abgabe an die Staatsanwaltschaften zu ermöglichen.

„Die jüngsten Ereignisse haben gezeigt, dass die Thüringer Polizei immer stärker gefordert ist,“ betonte Minister Poppenhäger. Mit diesem Programm soll es möglich sein, schon lange im Vorfeld Konfliktpotential in den Gemeinschaftsunterkünften und Landesaufnahmestellen zu erkennen, um angemessen reagieren zu können. Ereignisse wie in Suhl dürfen sich, so der Minister, nicht wiederholen.

22. August 2015

OTZ: Demo in Bad Lobenstein: Heftige Kritik an Schließung der Polizeistation

"...Auch der Landtagsabgeordnete Rainer Kräuter (Die Linke) sprach von einem Kommunikations-Desaster in Sachen Polizeistation. „Ich werde gegenüber der Landesregierung meine Kontrollfunktion ausüben“, versprach der frühere Polizist.

Er erinnerte daran, dass er in seiner Funktion als Polizeigewerkschafter über Jahre für den Erhalt der drei Polizei-Standorte im Saale-Orla-Kreis gekämpft hatte. „Die Polizei muss gut ausgerüstet, schnell und motiviert sein.“ Gleichzeitig erinnerte er daran, dass die rot-rot-grüne Landesregierung eine Stopp des Stellenabbaus bei der Polizei durch die schwarz-rote Vorgängerregierung veranlasst hatte. ..."

Der komplette Artikel ist hier zu finden.

20. August 2015

Steffen Dittes nach der Sommertour bei Polizeieinrichtungen

Vor dem Hintergrund seiner Sommertour bei verschiedenen Einrichtungen der Thüringer Polizei hatte Steffen Dittes, der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, in einem Pressegespräch am 20. August über innenpolitische Vorhaben der rot-rot-grünen Regierungskoalition sowie Vorstellungen der Linksfraktion in diesem Themenfeld berichtet.

Der Bericht von Pressegespräch ist hier zu finden.

20. August 2015

Amtsblatt der Stadt Sömmerda: Komplexe Sanierungsmaßnahme Lange Straße

Unter dieser Überschrift wurde im Amtsblatt der Stadt Sömmerda über die offizielle Freigabe des Bauprojektes berichtet.

Der komplette Text ist auf Seite 9 des Amtsblattes Nr. 16/2015 zu finden.

31. Juli 2015

TA Sömmerda: Vom langen Prozess des Ankommens und Mängeln in der Streitkultur im Landtag

Foto: TA Ina Renke

"Sömmerda. Sommer-Interview mit Rainer Kräuter (Die Linke), der als Landtagsabgeordneter in zwei Wahlkreisen der Ansprechpartner für seine Partei ist.

...

Was haben Sie für einen Eindruck vom Landkreis und von den Menschen hier?
Ich habe hier sehr aufgeschlossene Menschen kennengelernt. Viele von denen, mit denen ich ins Gespräch gekommen bin, wollen sich engagieren, mitmachen und mitgestalten. Ich habe keineswegs den Eindruck, dass die Bürgerinnen und Bürger nach dem Regierungswechsel am 5. Dezember den Untergang des Freistaates erwarten.
Vielmehr begleiten uns viele mit ihren Erwartungshaltungen, wünschen uns in Regierungsverantwortung alles Gute und der Koalition die notwendige Gestaltungskraft. ..."

Das vollständige Interview steht hier.

30. Juli 2015

OTZ: Linke unterstützen Landrats-Kurs zum Bildungszentrum

"Bei seinem Kurs zur Sanierung der Bildungszentrum (BZ) Saalfeld GmbH und dem Erhalt als kommunales Unternehmen erhält Landrat Marko Wolfrum (sic!) (SPD) die Unterstützung der Linken im Landkreis.

...

Auch der Linken-Landtagsabgeordnete Rainer Kräuter spricht sich klar gegen eine von CDU und BfL geforderte Privatisierung des BZ aus. „Die Erfahrungen der Vergangenheit lassen befürchten, dass bei einer Privatisierung nicht mehr die ­Interessen des Landkreises verfolgt werden, sondern die des privaten Investors“, so Kräuter.

Es bestehe die Gefahr, dass künftig der Profit entscheidet, dass Zweige des BZ abgestoßen oder geschlossen werden und zumindest ein Teil der rund 150 Arbeitsplätze gefährdet ist. Die Sorgen der Mitarbeiter und Geschäftspartner im Zusammenhang mit der Privatisierungsforderung seien nachvollziehbar und berechtigt. Mit beruflicher Aus- und Weiterbildung, Integration in den Arbeitsmarkt oder strategischer Personal- und Organisationsentwicklung wirke das BZ unter anderem dem Fachkräftemangel entgegen."

Der vollständige Artikel steht hier.

5. Juli 2015

Jenapolis: Widerrechtliche Kündigungen bei einer Tochterfirma der Mediengruppe Thüringen?

Am 25. Juni veröffentlichte Jenapolis die Pressemitteilung zum haarsträubenden Umgang der Geschäftsführung mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der INKO Logistik GmbH, einer 100%igen Tochter der Mediengruppe Thüringen.

Der vollständige Artikel steht hier.

29. Mai 2015

Amtsblatt Königsee-Rottenbach: 10 Jahre Sternwanderung auf dem Amts- und Apothekenweg!

"Die Wander- und Kräuterfreunde, unter ihnen auch der Landtagsabgeordnete Rainer Kräuter..."

Am Muttertag, Sonntag, den 10. Mai 2015 fand zum zehnten Mal die traditionelle Sternwanderung auf dem Amts- und Apothekenweg zum Käsemarkt statt. Diesmal waren besonders viele Interessierte gekommen, da sich eine Wandergruppe des Thüringer Waldvereins aus dem Städtedreieck der Kräuterwanderung angeschlossen hatte.

Die Wander- und Kräuterfreunde, unter ihnen auch der Landtagsabgeordnete Rainer Kräuter aus Königsee (DIE LINKE) wurden auf dem Markt von Dorit Lehrmann von der Touristinformation Königsee begrüßt. Olitätenmajestät und Heilkräuterpreisträgerin Kräuterfrau Astrid Schmidt informierte zum diesjährigen Motto der Kräuterwanderung.

Es ging um das „geheime Wissen“ der Pflanzen und darum, was wir „vom Unkraut lernen“ können: sogenannte Zeigerpflanzen, die über Bodenbeschaffenheit Auskunft geben, oder Wetterpflanzen, die bevorstehende Wetterlagen anzeigen.

Der komplette Artikel steht im Amtsblatt Königsee-Rottenbach auf Seite 6f.

9. März 2015

TA: Feierstunde für Frauen an ihrem Ehrentag in Sömmerda

Wie in vielen anderen Thüringer Kommunen wurde auch in Sömmerda der Internationale Frauentag feierlich begangen. Die TA berichtete.

Sömmerda. Gewerkschaft, SPD und Linke mahnten Lohngerechtigkeit an und gestalteten einen Nachmittag im Bürgerzentrum in Sömmerda
Zum vollständigen Artikel geht es hier.

25. Februar 2015

OTZ: Thüringer Abgeordneter fliegt für Sitzung aus Australien ein

Der Linke Rainer Kräuter brach Urlaub in Australien ab, um rot-rot-grüne Mehrheit zu sichern

Rainer Kräuter ist wieder da. Dies ist eine Nachricht, weil: Rainer Kräuter ist Landtagsabgeordneter für die Linkspartei. Und weil er kürzlich eine lang geplante Urlaubsreise nach Australien angetreten hatte, schien die rot-rot-grüne Ein-Stimmen-Mehrheit im Landtag gefährdet zu sein.

Doch pünktlich zur am Mittwoch beginnenden Februarsitzung des Parlaments, auf der einige Gesetze zur ersten Abstimmung anstehen, ist der Abgeordnete wieder eingeflogen. Wie viel Urlaub er für den Koalitionsfrieden opferte, mag er nicht sagen. Dies sei "Privatangelegenheit". Nur so viel: Er habe "die Signale" aus Landesregierung und Landtag "verstanden". Als vormaliger Polizeibeamter wisse er, was Pflicht bedeute.

Der vollständige Artikel steht hier.

25. Februar 2015

TLZ: Outback: Linke-Abgeordneter fliegt für Abstimmungen hin und her

Australien liegt auch im Zeitalter der modernen Verkehrsluftfahrt nicht vor der Haustür. Selbst wer mit dem derzeit größten Airbus an die Westküste jettet, ist mehr als vierzehneinhalb Stunden über den Wolken - mindestens. ... Der Linke-Abgeordnete ist am vorvergangenen Sonntag nach Australien abgehoben und seit Montag dieser Woche zurück. Wenn man bedenkt, dass Urlaubsreisen in diesen Teil der Südhalbkugel in der Regel ­mehrere Wochen dauern, ist der Stressfaktor kaum von der Hand zu weisen. Ganz zu schweigen von den Kosten, die er nach eigenen Angaben selbst trägt. Kräuter ist nach Thüringen heimgekehrt, damit die Mehrheit der rot-rot-grünen Koalition nicht gleich zu Beginn in Gefahr gerät.

"Ich habe meine Reise unterbrochen und werde im Anschluss an die Plenarsitzungen in dieser Woche wieder nach Australien zurückfliegen", sagt er im Gespräch mit unserer Zeitung. Solche Rückfalloptionen einzubauen, erwarte er von jedem Volksvertreter, damit man der Anwesenheitspflicht im Landtag nachkommen könne, für den Fall, dass es die politische Lage erfordere. Dass dies der Fall war, steht für Kräuter außer Frage.

Der komplette Artikel steht hier.

16. Februar 2015

Jenapolis: Linke Landtagsfraktion übt Solidarität mit Zalando-Beschäftigten

"Nach Medienberichten hat der Online-Versandhändler „Zalando“ auf Nachfrage mitgeteilt, nicht nur – wie im November bekanntgegeben – am Standort Erfurt 8 Prozent Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter zu beschäftigen, sondern im Schnitt beinah doppelt so viele. Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE erklärt dazu: „Es ist unbegreiflich, dass sich ein so florierendes Unternehmen wie ‚Zalando‘ seiner Verantwortung als Arbeitnehmer immer wieder entzieht und deutlich mehr als bisher bekannt Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter beschäftigt..."

Der vollständige Text steht hier

11. Februar 2015

OTZ: Schmierereien am Büro der Linkspartei in Bad Blankenburg

"Noch vor der offiziellen Eröffnung des Wahlkreisbüros von Rainer Kräuter, Landtagsabgeordneter der Fraktion Die Linke, in Bad Blankenburg wurde in der Nacht zum 11. Februar ein Anschlag auf sein zukünftiges Büro verübt... . "Es ist notwendiger denn je, sich gegen jede Form von Neonazismus und Rassismus zu wenden. Daran ändern auch solche Bedrohungen nichts", so Rainer Kräuter. ..."

Der vollständige Artikel steht hier.

13. Januar 2015

OTZ: Stau bei der Spuren-Auswertung: Polizei beklagt Notstand bei Personal und Technik

"Rainer Kräuter, Polizist aus Saalfeld und seit September Mitglied der Linke-Fraktion im Landtag, sieht bereits eine Unterbesetzung der regionalen Beweissicherungseinheiten in den Kriminalpolizei-Inspektionen. Deren technische Ausstattung mag auf der Höhe sein, sagt der Abgeordnete. Aber der Personalstand verharre auf dem Niveau der vergangenen fünf bis zehn Jahre. So werde man mit den Tätern im Internet, vom Betrug bis zur Kinderpornografie, nicht mehr lange Schritt halten können."

Der komplette Artikel steht hier.

9. Dezember 2014

TA: Rainer Kräuter von der Linken nimmt Arbeit in Sömmerda auf

Im Sömmerdaer Regionalteil berichtet die Thüringer Allgemeine, dass Rainer Kräuter als neuer Abgeordneter ein Bürgerbüro in der Erfurter Tor-Passage in der Kreisstadt Sömmerda eröffnen wird.

"Er, neu in mehrerer Hinsicht, ist nun also quasi nach dem Wechsel der verbliebene 'heiße Draht der Region Sömmerda zur Regierung'." heißt es im Artikel. Nachzulesen ist unter anderem auch, wie Rainer seine Arbeit dort gestalten will, was er in den vergangenen Tagen bereits in Angriff genommen hat... Der vollständige Artikel steht hier.

21. November 2014

Anspruch und Erwartung: Unvoreingenommene, würdige und faire Behandlung von Flüchtlingen

(BPP) Zum Bericht des ARD-Nachrichtenmagazins „Monitor“ über das Auftreten der Ausländerbehörde im Landkreis Sömmerda stellen Rainer Kräuter und Sabine Berninger für die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag klar:

„Sollte es sich bei der Person, die sich im Nachrichtenmagazin ‚Monitor‘ in herablassender und von rassistischen Vorurteilen getönter Art und Weise gegenüber eritreischen Asylbewerbern geäußert hat, tatsächlich um den Leiter der Ausländerbehörde Sömmerda gehandelt haben, ist dessen Verbleib in dieser Position nicht hinnehmbar.“

Der vollständige Beitrag steht hier.

15. November 2014

OTZ: Berufsschulen in Saalfeld-Rudolstadt sollen fusionieren

Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt schlägt die Errichtung eines Berufsbildungszentrums mit Sitz in Rudolstadt und Außenstelle in Unterwellenborn vor. Den OTZ-Artikel dazu finden Sie hier.

14. November 2014

OTZ: Neue Trinkwasserleitung zum Gebörne in Garsitz

Seit 18 Monaten mussten die Sportler des SV Garsitz sowie die Höhlen- und Karst¬forscher auf dem Gebörne auf Trinkwasser verzichten. Sie waren eigentlich gemeinsam mit der Gemeinde Dörnfeld an der Heide an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung des Ilmenauer Zweckverbandes WAVI angeschlossen. Da aber laut Zweckverband die Trinkwasserqualität nicht mehr gegeben war und die vorhandene Leitung nicht mehr dem tech¬nischen Standard entsprach, wurde Dörnfeld an die Trinkwasserversorgung Gehren angeschlossen. Die Versorgung zur Sportler-Baude sowie zur Einrichtung der Höhlenforscher auf dem Gebörne stellte der WAVI mit Bescheid vom 1. August 2013 ohne jegliche Vorwarnung ganz ein. Wie es weiterging, steht hier.

14. November 2014

OTZ: Abriss läuft am Bahnhof in Rottenbach

Nach öffentlicher Ausschreibung und Vergabe im Ausschuss für Bau und Infrastruktur des Stadtrates Königsee-Rottenbach am 14. Oktober haben die Abbruchleistungen im Bereich der Rampe und des Güterschuppens am Bahnhof Rottenbach in der vergangenen Woche begonnen. Das Bahnhofsgebäude ist ein Einzeldenkmal und bleibt stehen. Der Beginn der eigentlichen Bauleistungen zur Herstellung des Verknüpfungspunktes ist dann für Frühjahr 2015 geplant.
Der vollständige Artikel steht hier.

12. November 2014

OTZ: Flüchtlinge auch nach Bad Blankenburg

Wie die OTZ berichtet, werden im Laufe dieser Woche weitere 42 Asylbewerber im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt eintreffen, unter ihnen 27 syrische Männer. Sie sollen in das früher vom Bildungszentrum Saalfeld (BZ) genutzte Gebäude in Unterwellenborn ziehen, in dem seit Freitag 19 ihrer Landsleute wohnen. Damit bestehe dort laut Landratsamt kein Bedarf für eine Beschulung oder für Kinderbetreuungsplätze.Weitere 15 Flüchtlinge sollen in Wohnungen in Bad Blankenburg und in frei gewordenen Wohnungen in der Gemeinschaftsunterkunft an der Beulwitzer Straße in Saalfeld unterkommen.

Zum klompletten Artikel geht es hier.

12. November 2014

OTZ: Königsee-Rottenbach muss den Gürtel enger schnallen

Auch Königsee-Rottenbach, das dank eines guten Mix aus Gewerbe und Industrie sowie sprudelnder Steuereinnahmen bisher zu den finanziell besser gestellten Orten gehörte, muss den Gürtel enger schnallen. So fällt die Gewerbesteuer in diesem Jahr voraussichtlich 700 000 Euro geringer aus als geplant.
Mehr zur Sitzung des Stadtrates Königsee-Rottenbach am Montagabend steht hier.

10. November 2014

Öffentliche Arbeitgeber müssen Gesundheitsschutz ernst nehmen

Am 22. Oktober 2014 veranstaltete die Hans-Böckler-Stiftung in Kooperation mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund eine Fachtagung zu psychischen Belastungen im öffentlichen Dienst unter dem Titel „Neustart des Arbeitsschutzes im öffentlichen Dienst?“

In einer Mitteilung des DGB zu dieser Tagung heißt es: „Im öffentlichen Dienst gibt es einen hohen Krankenstand. Das kommt nicht von ungefähr. ‚Seit Jahren dreht sich in vielen Dienststellen die Abwärtsspirale aus Stellenabbau, Arbeitsverdichtung und steigendem Krankenstand‘, kritisierte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack auf einer Tagung. Darunter leiden Beschäftigte im öffentlichen Dienst – und die Bürgerinnen und Bürger.“ Hier geht’s zur kompletten Info auf der Homepage des DGB… 

5. November 2014

OTZ: Für schnellere Bus-Fahrt im Städtedreieck

Busfahren im Städtedreieck soll attraktiver werden. Damit Fahrgäste noch komfortabler mit den S-Linien "Städtedreieck Mobil" unterwegs sein können, ist Einrichtung einer "Rendezvous"-Haltestelle geplant.

Mit dem aktuellen Leistungsvolumen und ohne Einsatz zusätzlicher Fahrzeuge können die Stadtlinien so verknüpft werden, dass die Taktdichte innerhalb des Städtedreiecks von gegenwärtig 30 auf 15 Minuten erhöht werden kann... Ein weiterer Vorteil ist die Inte­gration der Regionallinien aus Richtung Ilmenau und dem Schwarzatal in den Stadtlinien-Takt.

Hier geht's zum kompletten Artikel...

15. September 2014

Herr Spanier kommentiert die Wahlen im Landkreis...

Die Kandidaten der Nationalen Front? ("Wenn sie sich einig sind...")

"...Neben den drei Direktmandaten, die wenig überraschend allesamt an die CDU gingen, ziehen auch Katharina König, Steffen Dittes und Rainer Kräuter über die Landesliste der Linken sowie Marion Rosin über die der SPD in den Thüringer Landtag ein. Wenn sie sich einig sind, könnten sie viel für die Region erreichen. Die Schlagkraft für den Landkreis ist in jedem Fall gewachsen..."

www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Thomas-Spanier-kommentiert-Mehr-Power-fuer-den-Landkreis-761660816

6. September 2014

OTZ-Titelseite vom Sonnabend

Diesen Artikel habe ich unter otz.de nicht gefunden...

Immerhin ist es der OTZ einen kurzen Schlenker wert, mitzuteilen, dass Thüringer Gewerkschafter einen Aufruf gestartet haben "Wir wählen links!" Unter den Erstunterzeichnern sind natürlich Rainer Kräuter und Torsten Wolf. Übrigens: diese Umfrage sieht für uns doch freundlicher aus als die vom ZDF. Und abgerechnet wird am 14. September!

 

 

28. August 2014

OTZ: Bodo Ramelow beschwört in Saalfeld die drei "K"

Spitzenkandidat der Linken für die Landtagswahl gestern auf Wahlkampftour im Städtedreieck

Über die gestrige Trailertour unseres Spitzenkandidaten Bod Ramelow berichtet die OTZ im heutigen Regionalteil. - Neben den 3 Kandidaten König, Kräuter und Klette war übrigens auch der linke Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert aus Jena dabei, der auch zu den Bürgerinnen und Bürgern sprach und zahlreiche Fragen beantwortete.

Hier der OTZ-Artikel: otz.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Bodo-Ramelow-beschwoert-in-Saalfeld-die-drei-K-108051318

25. Juli 2014

OTZ: Saalfeld-Rudolstadt: 17 Kandidaten für drei Landtagswahlkreise

Saalfeld/Rudolstadt: Drei aus 17 - so lautet das Wählerlotto zur Landtagswahl am 14. September im Landkreis. In den drei den Kreis Saalfeld-Rudolstadt berührenden Wahlkreisen 28, 29 und 30 treten CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne und die NPD mit voller Kapelle an, zwei FDP-Bewerber komplettieren das Feld...

Im Wahlkreis 28 (Rudolstadt, Schwarzatal, Bergbahnregion) dürfte die Spannung am größten sein, denn Gerhard Günther (CDU), der bisher diesen Wahlkreis in Erfurt vertrat, verzichtete aus gesundheitlichen Gründen auf eine erneute Kandidatur. So kommt es zum "Sechskampf" zwischen dem Rudolstädter Herbert Wirkner (CDU), den beiden Königseern Rainer Kräuter (Linke) und dem Landtagsabgeordneten Marian Koppe (FDP), Rainer Wernicke (Grüne) aus Rudolstadt sowie Mandy Meinhardt (NPD) aus Lositz.

rudolstadt.otz.de/web/rudolstadt/startseite/detail/-/specific/Saalfeld-Rudolstadt-17-Kandidaten-fuer-drei-Landtagswahlkreise-796175793

31. Mai 2014

Förderverein des Theaters Rudolstadt: Künftige Landtagsabgeordnete beim Wort nehmen

"Kultur und Politik im Gespräch" / Zahlreiche Fördervereinsmitglieder im Publikum

Mit „Kultur und Politik im Gespräch“, Regionale Podien zur Kulturentwicklung in Thüringen, ist eine vom Kulturrat Thüringen initiierte Gesprächsreihe in Zusammenarbeit mit der Sparkassen-Kulturstiftung Hessen-Thüringen überschrieben. Eine davon fand am Mittwochabend (28.05.) im Rudolstädter Schminkkasten statt. Moderiert vom Vorsitzenden des Theaterfördervereins, Matthias Biskupek, stellten sich Jörg Kellner, kulturpolitischer Sprecher der CDU im Landtag, Landessprecherin Stephanie Erben (Bündnis 90/Die Grünen), Marion Rosin, Landtagskandidatin der SPD Saalfeld-Rudolstadt, Reiner Kräuter, Landtagskandidat DIE LINKE Saalfeld-Rudolstadt, ...

theater-rudolstadt.de/www/foerderverein/index/aktuelles/detail.htm?recordid=146566A79CB

31. Mai 2014

OTZ-Bericht: "Kultur und Politik im Gespräch" in Rudolstadt

Im Spannungsfeld von Kultur und Politik: Vier Vertreter von Parteien und zwei Kulturschaffende diskutieren auf Einladung des Kulturrats Thüringen im Schminkkasten des Theaters Rudolstadt über Wahlprüfsteine in Sachen Kulturpolitik

www.otz.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Kultur-und-Politik-im-Gespraech-in-Rudolstadt-1415358127

15. März 2014

OTZ-Bericht: Rainer Kräuter, Katharina König: Linke wählt Landtags-Kandidaten

Rainer Kräuter aus Königsee setzt sich gegen Andreas Grünschneder aus Piesau durch. Katharina König tritt in Saalfeld an.
Saalfeld. Die Mitglieder der Linkspartei wählten am Samstag im Stadtmuseum Saalfeld die Direktkandidaten für die Wahlen zum Thüringer Landtag im Wahlkreis 28 (Rudolstadt) und Wahlkreis 29 (Saalfeld).

Für den Wahlkreis 28 setzte sich in geheimer Abstimmung Rainer Kräuter aus Königsee mit 58,05 Prozent gegen Andreas Grünschneder aus Piesau durch. Im Wahlkreis 29 wurde Katharina König als einzige Bewerberin (97,5%) gewählt...

www.otz.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Rainer-Kraeuter-Katharina-Koenig-Linke-waehlt-Landtags-Kandidaten-1453790040