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Rainer Kräuter

Veranstaltung zum Thüringer Schulgesetz mit dem Thüringer Bildungsminister Helmut Holter (DIE LINKE) am 23.08.2018 in Sömmerda

Der Thüringer Bildungsminister will am 23.08.2018 um 19:00 Uhr im Volkshaus Sömmerda mit Elternvertretern, Lehrern, Schülervertretungen, Personalräten und allen Interessierten dazu öffentlich diskutieren. Das Kabinett hat am 22.05.2018 im ersten Durchgang die Novelle des Thüringer Schulgesetzes beraten. Weiterlesen


Team

AfD und DGB bleiben unvereinbar

Der DGB Südosthessen erklärt seine Solidarität mit den Hanauer Gewerkschaftern, die zum Protest gegen eine AfD-Veranstaltung aufgerufen haben. Dem schließt sich Rainer Kräuter an und appeliert, nicht auf die billigen und platten Argumente der AfD hereinzufallen. Gewerkschaftsarbeit sei mit den Hassreden und den arbeitnehmerfeindlichen Positionen der AfD nicht vereinbar. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Taser kommen nicht

„Thüringer Streifenpolizisten werden auch weiterhin nicht mit den umstrittenen Elektroschockpistolen ausgestattet. Wie das Innenministerium MDR THÜRINGEN mitteilte, bleibt der Einsatz sogenannter Taser auf die Spezialeinsatzkommandos (SEK) der Thüringer Polizei beschränkt. Dort stehen seit September letzten Jahres sechs Elektroschockpistolen des Typs "Taser X2" zur Verfügung, wurden aber noch nie eingesetzt oder deren Einsatz auch nur angedroht. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine kleine Parlamentsanfrage der Linken vom März dieses Jahres hervor.“ schreibt die OTZ am 18.07.2018. Ich begrüße diese Entscheidung. Weiterlesen


Team

Landesregierung initiiert bessere Rechtsdurchsetzung bei Beamtinnen und Beamten

Werden Beamtinnen oder Beamte des Freistaates Thüringen in der Ausübung ihres Dienstes attackiert, verletzt oder beleidigt, können Schmerzensgeldforderungen durch die Bediensteten geltend gemacht werden. Damit die Beschäftigten nicht auf ihren Forderungen sitzenbleiben, will das Land künftig in Vorleistung gehen. Weiterlesen


Neu auf der Seite

08.08.2018 Ankündigung Veranstaltung zur Novelle des Thüringer Schulgesetzes

31.07.2018 AfD und DGB bleiben unvereinbar

20.07.2018: Taser kommen nicht

29.06.2018: Landesregierung initiiert bessere Rechtsdurchsetzung bei Beamtinnen und Beamten

25.06.2018: Kleine Anfrage: Organisations- und Dienstpostenplan des Thüringer Justizvollzugs

25.06.2018: Kleine Anfrage: Durchsetzung von Schadensersatzforderungen von Beschäftigten im öffentlichen Dienst und weitere Kleine Anfragen

18.06.2018: Beamtinnen und Beamte des Landes dürfen und sollen sich kommunal engagieren

24.05.2018: Mitdiskutieren bei der Novellierung des Personalvertretungsgesetzes