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Für ein soziales und solidarisches Europa ohne rechte Hetzer

„Der 1. Mai, der Tag der Arbeit, erinnert uns mit Blick auf die Europawahlen daran, dass wir nur gemeinsam als starkes solidarisches Europa für Arbeitnehmer*innen-Rechte kämpfen können. Arbeiterinnen und Arbeiter in Europa dürfen sich nicht für unternehmerische Interessen gegenseitig ausspielen lassen“, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag.

Gute Arbeitsbedingungen, eine qualitativ hochwertige Bildung, Tarifbindung, eine gute Rente und eine würdige Versorgung bei Krankheit und im Alter für alle Menschen sind absolute Erfordernisse in einer modernen Arbeitswelt.

„Soziale Sicherheit erreichen wir nicht mit Abschottung und Angstmacherei, deshalb stehen wir zusammen gegen rechte Hetze und Ausgrenzung. Es war ein langer Weg von einzelnen Nationen über eine Wirtschafts- und Währungsunion bis zu dem Punkt, an dem wir heute stehen, und der Weg muss weiter vorwärts gehen anstatt zurück. Lassen wir uns diese Errungenschaft nicht von Populisten und Rassisten wegnehmen, sondern gehen wir mutig voran“, so der Abgeordnete weiter.

Eine Staatengemeinschaft hat den Vorteil, dass die einzelnen Mitglieder voneinander lernen können, ist sich Kräuter sicher. Sie müssen aber die Größe besitzen, dies auch zu tun. Auch Deutschland steht in vielen Punkten noch hinter anderen europäischen Ländern; bei den Themen Telemedizin, Gleichstellung oder Arbeitszeitbegrenzung zum Beispiel. Genauso können aber auch andere Nationen von deutschen Errungenschaften profitieren. Besonders die duale Ausbildung findet im europäischen Gebiet positive Resonanz.

All das lässt sich in Europa nur gemeinsam erreichen. Die Rechtspopulisten und Nationalisten in Europa bieten keine Lösungen – im Gegenteil: Die Brexit-Abstimmung in Großbritannien und ihre Folgen haben gezeigt, wohin es führt, wenn diejenigen die Oberhand gewinnen, die Ängste schüren, aber keinerlei Konzepte für die Zukunft haben.

„Am 1. Mai zeigen wir klare Kante gegen Rechts und gegen alle, die unser Land und Europa spalten wollen. Wir sagen Nein zu Intoleranz, Nationalismus, Rassismus und Rechtspopulismus. Wir bekennen uns zu Europa und am 26. Mai wählen wir dann ein soziales Europa“, so Kräuter.


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