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Rainer Kräuter

Veranstaltung zum Thüringer Schulgesetz mit dem Thüringer Bildungsminister Helmut Holter (DIE LINKE) am 23.08.2018 in Sömmerda

Der Thüringer Bildungsminister will am 23.08.2018 um 19:00 Uhr im Volkshaus Sömmerda mit Elternvertretern, Lehrern, Schülervertretungen, Personalräten und allen Interessierten dazu öffentlich diskutieren. Das Kabinett hat am 22.05.2018 im ersten Durchgang die Novelle des Thüringer Schulgesetzes beraten. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Kleine Anfrage: Organisations- und Dienstpostenplan des Thüringer Justizvollzugs

Kleine Anfrage 3162 des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE) Die Organisation und Durchführung des Strafvollzuges ist zuweilen Thema der öffentlichen Berichterstattung. Die innere Dienstorganisation mit Blick auf Dienstposten und Dienstpostenbewertungen sowie Beförderungen im Thüringer Justizvollzug steht bei Beschäftigten und Gewerkschaften in Diskussion. Ich stellte dazu Fragen an die Landesregierung, so z.B. wie viele Dienstposten für die jeweiligen Dienstpostenbewertungen im Justizvollzug für den mittleren, gehobenen und höheren Justizvollzug in der Organisationsstruktur angelegt sind. Sobald eine Antwort der Landesregierung erfolgt, ist diese unter www.parldok.thueringen.de/parldok zu finden. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Kleine Anfrage: Durchsetzung von Schadensersatzforderungen von Beschäftigten im öffentlichen Dienst

Kleine Anfrage 3146 des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE) Beschäftigte im öffentlichen Dienst sind zunehmenden Aggressionen in der Gesellschaft ausgesetzt. Gerade jüngste Studien zeigen, dass zum Beispiel Lehrer, Rettungskräfte oder Polizeibeamte immer häufiger Gewaltangriffen und Beleidigungen ausgesetzt sind, so dass nicht selten Schmerzensgeldforderungen berechtigt sind und auch tatsächlich erhoben werden. Im Zusammenhang mit der "Verwaltungsvorschrift über den Rechtsschutz für Bedienstete des Freistaats Thüringen" ergaben sich Fragen, um deren Beantwortung ich die Landesregierung gebeten habe. Sobald eine Antwort der Landesregierung erfolgt, ist diese unter www.parldok.thueringen.de/parldok zu finden. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Kleine Anfrage: Rechtsaufsichtlicher Umgang mit Berichten der örtlichen Rechnungsprüfung allgemein und insbesondere im Landkreis Sömmerda

Kleine Anfrage 3131 der Abgeordneten Kräuter und Kuschel (DIE LINKE) Im öffentlich auszulegenden Schlussbericht der örtlichen Rechnungsprüfung zur Jahresrechnung 2017 des Landkreises Sömmerda wird durch das Rechnungsprüfungsamt kritisiert, dass durch einzelne Fachämter unbefristete Mahnsperren veranlasst wurden, so dass die Kreiskasse Forderungen nicht vollstrecken konnte und letztlich Verjährung (und damit Forderungsausfall) eintrat. Gemeinsam mit meinem Abgeordnetenkollegen Frank Kuschel habe ich, ausgehend davon, dass die Kommunen der Rechtsaufsicht des Landes unterliegen, mehrere Fragen gestellt. Sobald eine Antwort der Landesregierung erfolgt, ist diese unter www.parldok.thueringen.de/parldok zu finden. Weiterlesen


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25.06.2018: Kleine Anfrage: Durchsetzung von Schadensersatzforderungen von Beschäftigten im öffentlichen Dienst und weitere Kleine Anfragen

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