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Danke, liebe Wahlkämpfer_innen!

Danke Rudolstadt, danke Bad Blankenburg, danke Königsee, danke Schwarzatal.

Ich durfte bei Euch,  mit Euch, Wahlkampf für DIE LINKE. machen.

Wir hatten gute Gespräche (bis auf wenige Ausnahmen) und gelungene Aktionen.

Morgen wählt Thüringen: 2xDIE LINKE.!
Es ist eben nicht egal, wer regiert.

Team

Der Wahlkampf hat begonnen.

Von Tag zu Tag legen wir einen Zahn zu.

Das WahlkampfBILDERbuch zur Landtagswahl - fast täglich neue Beiträge! Ab sofort können Sie, könnt Ihr hier lesen, was das Ä-Team und die Genoss_innen und Sympathisant_innen vor Ort leisten. Ich wünsche viel Spaß!


Team

Beamtinnen und Beamte des Landes dürfen und sollen sich kommunal engagieren

Im Rahmen der Kommunalwahlen stellte sich wieder mehrfach die Frage, ob Beamtinnen und Beamte nach einer Wahlperiode als kommunale Wahlbeamte auch wieder in den Dienst als Landesbeamte zurückkehren können. Auf eine entsprechende Kleine Anfrage des Abgeordneten Rainer Kräuter liegt nun die Antwort der Landesregierung vor. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Kleine Anfrage: Krankenquote in der Thüringer Polizei - nachgefragt

Kleine Anfrage 3121 des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE) In der Antwort auf die Kleine Anfrage eines Abgeordnetenkollegen heißt es, dass mit der Errichtung einer Stabsstelle Betriebsmedizin bei der Landespolizeidirektion 2016 der Grundstein für den Aufbau eines wirksamen Systems der arbeitsmedizinischen Vorsorge und Betreuung gelegt worden sei. Darüber hinaus sei der Arbeits- und Gesundheitsschutz in der Thüringer Polizei als eine Säule des Gesundheitsmanagements weiter ausgebaut worden. Zum Vergleich habe ich exakte Zahlen für die Jahre 2012 bis 2017 erfragt. Die Antwort der Landesregierung ist mit Drucksache 6070 erfolgt. Weiterlesen


Team

Mitdiskutieren bei der Novellierung des Personalvertretungsgesetzes

Rainer Kräuter fordert alle Interessierten auf, sich an der Diskussion zum neuen Thüringer Personalvertretungsgesetz zu beteiligen. Das ist online bis zum 6. August 2018 möglich. Geplant ist zudem eine mündliche Anhörung zum aktuellen Gesetzentwurf. Alle Personalrätinnen und Personalräte sollten sich engagiert in die Diskussion einbringen! Weiterlesen


R.K.

Links und Polizist - Im Interview: Gewerkschaftspolitiker Rainer Kräuter (DIE LINKE)

"Das Land als Arbeitgeber und die Interessen der Beschäftigten – wo stehst du da als Gewerkschafter in einer Regierungsfraktion?" - ist eine der Fragen, die mir der "Parlamentsreport" für seine Sonderausgabe zum 1. Mai 2018 stellte. Hier das komplette Interview. Weiterlesen


Team

Ein modernes Personalvertretungsrecht stärkt Thüringen als öffentlichen Arbeitgeber

Der Thüringer Landtag hat heute das Thüringer Gesetz zur Anpassung personalvertretungsrechtlicher Vorschriften in erster Beratung behandelt. Dazu erklärt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Ein moderner öffentlicher Dienst braucht ein zukunftsorientiertes Personalvertretungsrecht. Weiterlesen


Team

Personalvertretungsgesetz dem Landtag vorgelegt

In der kommenden Woche wird der Landtag erstmals in dieser Legislaturperiode über den Entwurf zum Thüringer Personalvertretungsgesetz beraten. Die Landesregierung hat den Entwicklungen im öffentlichen Dienst in Thüringen Rechnung getragen und klarstellende Regelungen für die Beschäftigtenvertretungen erarbeitet. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Grußwort an die Vollversammlung der AWO Rudolstadt

Die AWO Rudolstadt hatte mich für den den 20. April zu ihrer Vollversammlung eingeladen und mir die Möglichkeit gegeben, ein Grußwort zu halten. Hier mein Manuskript. (Es gilt das gesprochene Wort.) Weiterlesen


Rainer Kräuter

Kleine Anfrage: Widersprüche gegen die Beamtenbesoldung - abgestufte Angleichung der abgesenkten Ostbesoldung - Teil II

Kleine Anfrage 2989 des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE) Am 23. Mai 2017 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die abgestufte Angleichung der abgesenkten Ostbesoldung mit Artikel 33 Abs. 5 GG und Artikel 3 Abs. 1 GG unvereinbar ist. Ich stelle Fragen zu im Juni 2017 ergangenen Bescheiden des Thüringer Finanzministeriums. Die Antwort ist mit Drucksache 6/5781 erfolgt. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Kleine Anfrage: Ruhendstellung von Beamtenverhältnissen nach Annahme eines kommunalen Wahlamts – nachgefragt

Kleine Anfrage 2995 des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE) Die Antwort der Finanzministerin auf meine mündliche Anfrage "Ruhendstellung von Beamtenverhältnissen" bezog sich auf einen Kabinettsbeschluss von 2006. Ich fragte nun nach, welchen Wortlaut der Kabinettsbeschluss von 2006 hatte und welche Rolle dieser aktuell spielt. Die Antwort der Landesregierung ist mit Drucksache 5795 erfolgt. Weiterlesen


Team

Landesbeamte, die ein kommunales Wahlamt annehmen, haben Rückkehrmöglichkeit

Im Zuge der morgen stattfindenden Wahlen der Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte stellt der Landtagsabgeordnete Rainer Kräuter (DIE LINKE) fest: „Landesbeamte, die in ein kommunales Wahlamt gewählt werden und dieses annehmen, haben eine Rückkehrmöglichkeit in ihre frühere Tätigkeit.“ Weiterlesen


Team

Scheinkandidaturen verhindern – Petition zeichnen!

„Bis zum 1. Mai benötigen wir 1.500 Unterschriften, dann muss im Petitionsausschuss eine öffentliche Anhörung durchgeführt werden.“ so der Landtagsabgeordnete Rainer Kräuter (DIE LINKE) zur Petition „Änderung Kommunalwahlgesetz“. Die vom Petenten geforderte Änderung soll Scheinkandidaturen verhindern, also die Kandidatur von Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern auf den Listen ihrer Parteien zu den Kommunalwahlen, um Stimmen für die Liste „zu ziehen“. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Kleine Anfrage: Flexible Beförderungsmöglichkeiten - Beschluss der Landesregierung

Kleine Anfrage 2983 des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE) Die Thüringer Landesregierung hat beschlossen, zukünftig Abstand von einem einheitlichen Beförderungskontingent für die unterschiedlichen Ressorts zu nehmen, was von Gewerkschaften und Fachverbänden der einzelnen Ressorts ausdrücklich begrüßt wurde. Ich stelle detaillierte Fragen zu einzelnen Kontingenten. Die Antwort der Landesregierung ist mit Drucksache 5780 erfolgt. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Kleine Anfrage: Widersprüche gegen die Beamtenbesoldung - abgestufte Angleichung der abgesenkten Ostbesoldung - Teil I

Kleine Anfrage 2982 des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE) Am 23. Mai 2017 hat das BVG eine für viele Widerspruchsverfahren maßgebende Entscheidung getroffen und die abgestufte Angleichung der abgesenkten Ostbesoldung als mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt. - Ich frage die Landesregierung u.a. zu vorliegenden Widersprüchen. Die Antwort der Landesregierung ist mit Drucksache 5764 erfolgt. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Kleine Anfrage: Personal- und Besoldungssituation im Justizvollzug - Gehobener Dienst

Kleine Anfrage 2980 des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE) Im Einzelplan 05 Kapitel 0505 sind die Dienstposten der Justizvollzugsbeamten in Dotierung, Bezeichnung und Anzahl zur Berechnung und Planung der Personalausgaben im Justizvollzug aufgeführt. Ich stelle detaillierte Fragen zu Dienstposten und Besoldung. Die Antwort der Landesregierung ist mit Drucksache 5791 erfolgt. Weiterlesen


Team

Land zahlt jetzt 100 Millionen Euro zusätzliche Mittel für Kommunen zur Stärkung der Investitionskraft im Jahr 2018 aus – 2019 Auszahlung in gleicher Höhe

100 Millionen Euro extra für die Thüringer Kommunen dieses Jahr – das freut uns, denn damit sorgt die Landesregierung für etwas Erholung bei der Investitionskraft der Städte und Gemeinden. Damit kann der Investitionsstau insbesondere an Schulen weiter abgebaut werden. Rot-Rot-Grün hält Wort und stärkt die kommunale Landschaft nachhaltig. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Grußwort an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gewerkschaftsversammlung von ver.di vor dem Krankenhaus in Saalfeld

Die Geschäftsführung der Thüringen Kliniken „Georgius Agricola“ in Saalfeld hat eine gewerkschaftliche Mitgliederversammlung am 15. Februar 2018 auf ihrem Gelände untersagt. Die Versammlung wird trotzdem stattfinden - auf dem öffentlichen Gelände vor dem Klinikgelände. Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, bedauert, an dieser Versammlung nicht teilnehmen zu können und hat ein Grußwort an die Anwesenden gesendet. Weiterlesen


Team

Tarifabschluss mit Signalwirkung

Nach der Einigung von IG Metall und dem Thüringer Arbeitgeberverband Metall- und Elektroindustrie, den Pilotabschluss der IG Metall aus Baden-Württemberg auch für Thüringen zu übernehmen, erklärt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Tarifabschluss ist ein guter Kompromiss zwischen den Verhandlungspartnern... Weiterlesen


Team

Thüringen Kliniken „Georgius Agricola“ auf Konfrontationskurs

Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Mitglied im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt und Kreisvorsitzender der LINKEN im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, kritisiert scharf, dass die Geschäftsführung der Thüringen Kliniken „Georgius Agricola“ in Saalfeld eine gewerkschaftliche Mitgliederversammlung am 15. Februar 2018 auf ihrem Gelände untersagt hat. Weiterlesen


Team

LINKE an der Seite der Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie

Die IG-Metall hat zum 24-Stunden Warnstreik im Kampf für Lohnerhöhung und Arbeitszeitverkürzung aufgerufen. DIE LINKE unterstützt die IG Metall und die Forderungen der Beschäftigten. Dazu erklärt Rainer Kräuter: „Die Gewinne in der Metall- und Elektroindustrie sind in den letzten Jahren durchschnittlich um acht bis elf Prozent jährlich gestiegen. Es ist Zeit, dass die Beschäftigten an ihrer erbrachten Leistung endlich partizipieren. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Kleine Anfrage: Periodische Beurteilung von Beamten, die das 55. Lebensjahr vollendet haben

Kleine Anfrage 2814 des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE) Nach der Thüringer Laufbahnverordnung können Beamte, die das 55. Lebensjahr vollendet haben, am periodischen Beurteilungsverfahren teilnehmen, um in das nächste Amt befördert zu werden. Ich frage nach Details zu angeblichen Verzichtsaufforderungen. Die Antwort der Landesregierung ist mit Drucksache 5392 erfolgt. Weiterlesen


Neu auf der Seite

08.08.2019: Fast täglich aktualisieren wir unser WahlkampfBILDERbuch, das Sie hier erreichen können.
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22.10.2019: Abschluss Untersuchungsausschuss zum Aktenlager Immelborn

13.09.2019: Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten (DUZ) wird modifiziert 

21.06.2019: Algorithmus oder Mensch – Wer bestimmt?

14.06.2019: Besoldungsgesetz geändert – Thüringen überträgt Tarifergebnis

16.05.2019: Gerechtere Rente für ehemalige Volkspolizisten, Feuerwehrleute und Justizbeschäftigte