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Team

Kräuter: Tarifergebnis soll auf Beamte übertragen werden

„Wir danken den Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes für die zahlreiche Teilnahme an den Warnstreiks, an denen sich auch die Beamtinnen und Beamten unterstützend beteiligt haben. Um unsere Wertschätzung für die verbeamteten Beschäftigten zu unterstreichen, wollen wir das Ergebnis der Tarifverhandlungen zügig inhalts- und wirkungsgleich auf die Beamten des Freistaates übertragen“, sagt Rainer Kräuter im Thüringer Landtag anlässlich der heutigen ersten Lesung zur Anpassung der Besoldung und Versorgung in den Jahren 2019 bis 2021. Weiterlesen


Team

"Thüringenplan. Für eine gute Zukunft unserer Schulen" nimmt Gestalt an – Vereinbarungen zum Personalentwicklungskonzept von GEW, tbb und tlv sowie TMBJS unterzeichnet

Am 25. Oktober 2018 haben die Vorsitzenden der GEW, des tbb und des tlv und der Thüringer Minister für Bildung, Jugend und Sport Vereinbarungen zum Personalentwicklungskonzept Schule unterzeichnet. Rainer Kräuter zollt allen Verhandlungsteilnehmern höchsten Respekt für die erzielten Vereinbarungen; diese sind ein Erfolg der Interessenvertretungen der Beschäftigten, denn viele Ideen und Wünsche der Thüringer Lehrerinnen und Lehrer sind in die Vereinbarung eingeflossen. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Kleine Anfrage: Finanzsituation des Landkreises Sömmerda

Kleine Anfrage 3419 des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE) – Am 8. Oktober 2018 schrieb die Thüringer Allgemeine, dass nach Aussage des Landrates Harald Henning die Vorbereitungen auf das Erstellen des Haushaltes für das Jahr 2019 für den Landkreis Sömmerda sehr kompliziert seien. Insbesondere soll dem Landkreis Sömmerda Geld fehlen, weil die vom Land übertragenen Aufgaben nicht voll finanziert werden. Ich habe die Landesregierung u.a. nach der Höhe der erfolgten Zuweisungen gefragt. – Sobald eine Antwort der Landesregierung erfolgt, ist diese unter http://www.parldok.thueringen.de/parldok zu finden. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Kleine Anfrage: Zulassungsgebühren bei Gebietsveränderungen

Kleine Anfrage 3279 des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE) – Die vom Landtag beschlossenen bzw. noch zu beschließenden freiwilligen Gemeindeneugliederungen haben in zahlreichen Thüringer Kommunen eine Adressänderung der dort wohnenden Fahrzeughalter zur Folge. Zur notwendigen Änderung der Kraftfahrzeugpapiere, auch zu den Gebühren für die Fahrzeughalter, habe ich Fragen an die Landesregierung formuliert. Die Antwort der Landesregierung ist mit Drucksache 6/6283 erfolgt. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Kleine Anfrage: Sachgrundlose Befristung und Stellenbesetzung an Schulen im Landkreis Sömmerda

Kleine Anfrage 3271 des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE) - Am 23. August fand in Sömmerda eine öffentliche Diskussionsrunde mit Helmut Holter, dem Thüringer Minister für Bildung, Jugend und Sport, zum Thema "Zukunft Schule" statt. Ein Elternsprecher fragte nach den Gründen für die sachgrundlose Befristung dreier Lehrer_innen. Ich frage nun die Landesregierung nach sachgrundloser Befristung und Stellenbesetzungen an den Schulen im Landkreis Sömmerda. Die Antwort der Landesregierung ist mit Drucksache 6/6295 erfolgt. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Kleine Anfrage: Investitionsmaßnahmen und Anträge auf Fördermittel für Schulen im Landkreis Sömmerda

Kleine Anfrage 3270 des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE) - Am 23. August fand in Sömmerda eine öffentliche Diskussionsrunde mit Helmut Holter, dem Thüringer Minister für Bildung, Jugend und Sport, zum Thema "Zukunft Schule" statt. Thema der öffentlichen Debatte waren u.a. Investitionen an Schulen des Landkreises Sömmerda, so auch der notwendige Bau eines Mehrzweckgebäudes in der Regelschule Buttstädt. Unter anderem nach dem Stand dieser Maßnahme habe ich die Landesregierung befragt. Die Antwort der Landesregierung ist mit Drucksache 6/6268 erfolgt. Weiterlesen


Team

Anhörung zur Novellierung des Personalvertretungsgesetzes

Anlässlich der heutigen Anhörung zur Novellierung des Personalvertretungsgesetzes im Innenausschuss des Thüringer Landtages erklärt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Die Anhörung hat gezeigt, dass der Entwurf der Landesregierung zur Novellierung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes eine gute Grundlage zur Modernisierung der Rechtsstellung für die Beschäftigtenvertretungen darstellt. Weiterlesen


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