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Rainer Kräuter

Veranstaltung zum Thüringer Schulgesetz mit dem Thüringer Bildungsminister Helmut Holter (DIE LINKE) am 23.08.2018 in Sömmerda

Der Thüringer Bildungsminister will am 23.08.2018 um 19:00 Uhr im Volkshaus Sömmerda mit Elternvertretern, Lehrern, Schülervertretungen, Personalräten und allen Interessierten dazu öffentlich diskutieren. Das Kabinett hat am 22.05.2018 im ersten Durchgang die Novelle des Thüringer Schulgesetzes beraten. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Kleine Anfrage: Förderung der Sanierung des Verwaltungsgebäudes der Verwaltungsgemeinschaft "An der Marke" in Schloßvippach

Kleine Anfrage 3123 der Abgeordneten Kräuter und Kuschel (DIE LINKE) Die Verwaltungsgemeinschaft "An der Marke" ist Eigentümerin eines Gebäudes in Schloßvippach, das als Verwaltungssitz der Verwaltungsgemeinschaft genutzt wird. Die Mitgliedergemeinden der Verwaltungsgemeinschaft haben beim Land einen Antrag auf Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft gestellt. Gemeinsam mit meinem Abgeordnetenkollegen Frank Kuschel habe ich Fragen zur erfolgten Sanierung des Gebäudes mit Fördermitteln und zu den diesbezüglichen Folgen der eventuellen Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft gestellt. Sobald eine Antwort der Landesregierung erfolgt, ist diese unter http://www.parldok.thueringen.de/parldok zu finden. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Kleine Anfrage: Umsetzung des Informationsanspruchs/Akteneinsichtsrechts für Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Schloßvippach

Kleine Anfrage 3122 der Abgeordneten Kräuter und Kuschel (DIE LINKE) Im Zusammenhang mit der Festwoche anlässlich der 1.225-Jahrfeier der Gemeinde Schloßvippach, die im Mai 2018 stattfand, beantragten Bürger bei der Gemeinde Akteneinsicht und Information über die Finanzierung der Festwoche, einschließlich der Vergabe von Aufträgen. Die Akteneinsicht in die Vergabe- und die Finanzunterlagen in der beantragten Form wurde verweigert. Mein Abgeordnetenkollege Frank Kuschel und ich fragten u.a. nach entsprechenden gesetzlichen Grundlagen. Sobald eine Antwort der Landesregierung erfolgt, ist diese unter http://www.parldok.thueringen.de/parldok zu finden. Weiterlesen


Team

Beamtinnen und Beamte des Landes dürfen und sollen sich kommunal engagieren

Im Rahmen der Kommunalwahlen stellte sich wieder mehrfach die Frage, ob Beamtinnen und Beamte nach einer Wahlperiode als kommunale Wahlbeamte auch wieder in den Dienst als Landesbeamte zurückkehren können. Auf eine entsprechende Kleine Anfrage des Abgeordneten Rainer Kräuter liegt nun die Antwort der Landesregierung vor. Weiterlesen


Neu auf der Seite

08.08.2018 Ankündigung Veranstaltung zur Novelle des Thüringer Schulgesetzes

31.07.2018 AfD und DGB bleiben unvereinbar

20.07.2018: Taser kommen nicht

29.06.2018: Landesregierung initiiert bessere Rechtsdurchsetzung bei Beamtinnen und Beamten

25.06.2018: Kleine Anfrage: Organisations- und Dienstpostenplan des Thüringer Justizvollzugs

25.06.2018: Kleine Anfrage: Durchsetzung von Schadensersatzforderungen von Beschäftigten im öffentlichen Dienst und weitere Kleine Anfragen

18.06.2018: Beamtinnen und Beamte des Landes dürfen und sollen sich kommunal engagieren

24.05.2018: Mitdiskutieren bei der Novellierung des Personalvertretungsgesetzes