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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Steffen Dittes

Digitalisierungsprozess bei der Polizei nimmt weiter Form an

Auf Antrag der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen „Polizei 4.0 - Mit Digitalisierung und Modernisierung fit für die Zukunft“ wurde die Landesregierung aufgefordert, ein Konzept zur Digitalisierung der Polizei vorzulegen, darunter auch für den Einsatz von Mobilen Endgeräten (DS 6/4951). Heute wurde die Konzeption im Kabinett behandelt. Dazu erklärt... Weiterlesen


Torsten Wolf

Lehrerverband nicht auf der Höhe beschlossener Gesetze?

Mit Verwunderung hat der Bildungspolitiker der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, auf die Ergebnisse und Aussagen im Rahmen der heutigen Pressekonferenz des Thüringer Lehrerverbandes (TLV) zum Beginn des Schuljahres 2019/20 reagiert. „Von einem Verband, welcher Mitgliederinteressen vertritt, wäre eigentlich zu erwarten, dass er konstruktiv mit... Weiterlesen


Knut Korschewsky

Ausbau der Skiarena Silbersattel angehen

Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zeigt sich erfreut über die gestrige Entscheidung des Steinacher Stadtrates: „Das ist ein wichtiges Signal für den Tourismus in Thüringen. Nach dem Abstimmen des Flächen- und Bebauungsplanes im April war dieser Grundsatzbeschluss nötig, damit die... Weiterlesen


Steffen Dittes

Nachrichtendienstähnliche Befugnisse der Polizei parlamentarisch kontrollieren

Das Oberlandesgericht Thüringen musste laut MDR im Mordfall Ramona Kraus den Beschuldigten aus der Untersuchungshaft entlassen, nachdem es einen Mangel an Beweisen feststellte und den Einsatz von verdeckten Ermittlern kritisierte. Diese seien über das Ziel hinaus geschossen und hätten eine aufwendig konstruierte Scheinwelt um den Täter erschaffen.... Weiterlesen


Frank Kuschel

Höhere Entschädigungen auch für ehrenamtliche Bürgermeister und Beigeordnete

„Die Ankündigung des Thüringer Kommunalministers, die Besoldung für hauptamtliche Bürgermeister, Landräte und Beigeordnete erhöhen zu wollen, ist richtig. Jetzt sollte aber auch eine Anpassung der Höhe der Aufwandentschädigungen für die ehrenamtlichen Bürgermeister und Beigeordneten vorgenommen werden“, sagt Frank Kuschel, Sprecher für... Weiterlesen


Knut Korschewsky

„Klein, aber OHOberhof!“

Angesichts der neuen Oberhof-Tourismus-Kampagne „Klein, aber OHOberhof!“erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Diese Kampagne ist wichtig und richtig. Nichtsdestotrotz muss dieses Jahr und dann auch in der geplanten Fortführung der Kampagne die Vernetzung und die Synergie mit dem... Weiterlesen


Wechselmodell kann nur greifen, wenn sich die Eltern vertragen

Die Reform des Sorge- und Unterhaltsrechts nach Trennung und Scheidung hat zu erheblichen Diskussionen geführt. Aus denen heraus haben sich Betroffene aus Thüringen an die Familienpolitikerin der Linksfraktion, Margit Jung, gewandt. Besonders im Blickpunkt steht dabei das sogenannte Wechselmodell, bei dem das Kind abwechselnd bei der Mutter und... Weiterlesen


Ina Leukefeld

Rekordanstieg der Tariflöhne

Nach aktuellen Berechnungen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung werden in diesem Jahr die Tariflöhne kräftig steigen. „Das ist eine gute Nachricht für die Beschäftigten in tarifgebundenen Unternehmen und positiv für die Binnennachfrage und die konjunkturelle Entwicklung. Auch angesichts dieses... Weiterlesen


Bedrückende Studie zu Kinderarmut

Nach der aktuellen Studie „Verschlossene Türen. Eine Untersuchung zu Einkommensungleichheit und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen“ des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes haben Familien, die von Armut betroffen sind, heute real noch weniger Geld zur Verfügung als vor zehn Jahren, um ihren Kindern das Notwendige zu finanzieren. „Damit wird ihre... Weiterlesen


Ina Leukefeld

Leukefeld zu aktuellen Arbeitsmarktdaten

„Auch wenn die Zahl arbeitsloser Menschen in Thüringen geringfügig gestiegen ist, so kann doch insgesamt eine erfreuliche Entwicklung konstatiert werden. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen sinkt weiter, die Löhne steigen, wenn auch in den einzelnen Branchen sehr differenziert“, fasst Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE... Weiterlesen